LTE

Abschirmung von Elektrosmog steuerlich absetzbar

Die Kosten für die Abschirmung einer Eigentumswohnung vor Hochfrequenzimmissionen können als außergewöhnliche Belastungen bei der Einkommensteuer abgezogen werden. Dies entschied der 10. Senat des Finanzgerichts Köln mit Urteil vom 08.03.2012 (10 K 290/11).

Die Klägerin machte bei ihrer Steuererklärung Aufwendungen in Höhe von 17.075 Euro für die Anbringung einer Hochfrequenzabschirmung zum Schutz ihrer Eigentumswohnung vor Radio-, Fernseh- und Mobilfunkwellen geltend. Das Finanzamt lehnte die Berücksichtigung dieser Kosten als außergewöhnliche Belastungen ab, da kein amtsärztliches Gutachten über die Notwendigkeit der Maßnahme vorgelegt worden sei und es sich allenfalls um eine vorbeugende Maßnahme handele.

Dies sah der 10. Senat des Finanzgerichts Köln anders und ließ den Abzug als Krankheitskosten zu. Zwangsläufig und damit steuerlich absetzbar seien nämlich nicht nur medizinisch unbedingt notwendige Aufwendungen im Sinne einer Mindestversorgung. Vielmehr fielen hierunter die Kosten aller diagnostischen oder therapeutischen Verfahren, deren Anwendung im Erkrankungsfall hinreichend gerechtfertigt sei. Zum Nachweis der Zwangsläufigkeit der Baumaßnahme reichten dem Gericht ein ärztliches Privatgutachten über die ausgeprägte Elektrosensibilität der Klägerin und das Gutachten eines Ingenieurs für Baubiologie über “stark auffällige“ Hochfrequenzimmissionen im Rohbau der Eigentumswohnung aus.

Der Senat hat die Revision zum Bundesfinanzhof gegen sein Urteil nicht zugelassen.

Vollständige Entscheidung:

http://www.justiz.nrw.de/nrwe/fgs/koeln/j2012/10_K_290_11_Urteil_20120308.html

Frage: Welche Orte sind von LTE als Erstes betroffen?

Die Bundesnetzagentur hat eine Liste mit Prioritätsstufen für die Breitbandversorgung herausgegeben. Allerdings ist nicht ganz klar, auf welcher Grundlage diese beruhen. Ich selber habe einige Gemeinden bei Priorität 1 gefunden, die mittlerweile sogar Glasfaseranschlüsse  haben und bestens mit Breitband versorgt sind. Auch sind Orte dabei, die schon seit Jahren über eine Breitbandversorgung bis in abgelegene Ortsteile verfügen und keinen weiteren Bedarf haben.  Dennoch ist es eine gute Orientierung, wo der LTE-Ausbau am ehesten beginnen wird.

LTE Ausbauliste der Bundesnetzagentur

Israel: Gesundheits- und Umweltministerium lehnen LTE-Einführung vorläufig ab

Wie die Jerusalem Post berichtet, teilten die beiden Ministerien für Gesundheit und Umweltschutz dem Kommunikationsministerium mit, dass sie den Ausbau der Mobilfunkinfrastruktur mit dem Ziel der Einführung von Geräten der vierten Generation (LTE) ablehnen, bis jegliche Gesundheitsgefahren durch die Strahlung umfassend untersucht sind. Details siehe: http://www.jpost.com/Health/Article.aspx?id=210138

Damit nehmen die beiden Ministerien ihre Aufgabe wirklich ermst und lehnen die Einführung einer neuen und noch unerforschten Funktechnik solange ab, bis unabhängige Forschungen vorliegen. Bei uns in Deutschland gehen die Ministerien einfach davon aus, dass schon nichts passieren wird, obwohl keine Studien zu dieser Technik vorliegen. Wird so nicht die ganze Bevölkerung zu „Versuchskaninchen“ erklärt?

Frage: Wie erfahre ich wo der nächste Mobilfunksender steht?

Für die Schweiz: Unter http://www.funksender.ch
Für Frankreich:  http://www.cartoradio.fr
Für Österreich: Unter http://www.senderkataster.at
Für Südtirol: http://www.silbernagl.biz/HauptseiteMobilfunkauswahl.htm
Für Deutschland: Unter http://www.bundesnetzagentur.de im Bereich „EMF-Monitoring“

Eine länderübrgreifende Seite mit Entstehungsdatum der einzelnen Sendeanlage ist unter http://strahlung.handymasten.com/ zu finden.

Buchtip: Mobilfunk – die verkaufte Gesundheit

Von Dr. med. Hans-Christoph Scheiner und Ana Scheiner

Ein ungemein wichtiges Buch aus ärztlicher Sicht – aus der Mobilfunk-Diskussion nicht mehr wegzudenken … Das Buch nennt die Gefahr beim Namen und zeigt auf, wie man sich wehren kann.

Inhalte:
Kinder sind die ersten Opfer.

Wie die technischen Informationstechnik die Biologie stört.

Wie technische Information zur biologischen Desinformation wird.

Mobilfunksignaltechnik kann Erbgutschäden und andere Veränderungen … hervorrufen […]

Michaels Verlag, 2. Aufl. Nov. 2006, ISBN 13:978-3-89539-170-5

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