Uli

Elektronische Gesundheitsakte (ePA) – Neues Überwachungskonzept für alle Bürger

Publiziert 13. Januar 2021 | Von Uli

Von überall her entstehen neue elektronische Systeme welche unsere Daten bündeln und für eine mobile Anwendung via Smartphone zugänglich machen sollen. Besonders heikel ist es, wenn es um persönliche Gesundheitsdaten geht, da diese sehr weit in unsere Privatsphäre eingreifen.

Besonders dann, wenn diese mit äußeren Umständen verknüpft werden, kann von “extern” darüber entschieden werden, wo und wie lange wir uns aufhalten dürfen bzw. wo die Bewegungsprotokolle der Mobiltelefone z.B. verraten, ob wir alles dafür tun, schnell wieder gesund zu werden, oder doch in der Stadt beim Einkaufen sind? In Verbindung mit der aktuellen Impfdebatte, kann so sehr schnell via Smartphone erkannt werden, ob jemand ohne einen Impfpass sich z.B. in öffentlichen Verkehrsmitteln aufhält oder einen Supermarkt betritt.

Ebenso kann ein direkter Bezug hergestellt werden, ob wir uns entsprechend unseres gesundheitlichen Zustandes verhalten oder z.B. die ein oder andere Diät vielleicht gar nicht einhalten. Wie das mit 5G und der Gesundheitsakte in Zukunft aussehen kann zeigt dieses futuristische Video: https://ul-we.de/eine-pizzabestellung-mit-5g-zum-nachdenken/

Jedenfalls soll mit großem Druck ab 2021 die Elektronische Gesundheitsakte (ePA) in Deuschland inkl. Impfpass eingeführt werden. Da diese mit einem Smartphone kombiniert werden soll, ist ein Datenschutz so gut wie unmöglich, da eine ständige “Online-Verbindung” über Mobilfunk mit dem Internet besteht, siehe https://ul-we.de/impfass-oder-massive-einschraenkungen/

Quellen:
https://www.heise.de/news/Elektronische-Patientenakte-Krankenversicherer-hoffen-auf-hohe-Beteiligung-5000934.html?utm_source=pocket-newtab-global-de-DE
https://de.wikipedia.org/wiki/Elektronische_Gesundheitsakte
https://www.aerzteblatt.de/pdf.asp?id=111081

Österreich:
https://web.archive.org/web/20140927143200/http://www.kleinezeitung.at/nachrichten/politik/3507761/gesundheitsakt-elga-startet-trotz-massiver-kritik.story

Digitalradiopflicht – Zwangseinführung von DAB –

Publiziert 10. Januar 2021 | Von Uli

Immer wieder kommt es in der Wirtschaftsgeschichte vor, daß es Produkte gibt, welche dem Endkunden wenig bis gar nicht bekannt sind und durch eine Zwangseinführung der breiten Bevölkerung zugänglich gemacht werden sollen. In diese Kategorie fällt seit dem 20.12.2020 auch das Digitale Radio (DAB+). Eine Technik welche bisher nur sehr wenige Menschen nutzen und nur eine sehr geringe Verbreitung hat. Trotzdem wurde unser Land mit einem fast flächendeckenden DAB+ Funknetz überzogen.

Damit immer mehr Menschen in Berührung mit dieser Technologie kommen, regelt jetzt ein Zusatz im Telekommunikationsgesetz (TKG), daß jedes Radiogerät was in Deutschland verkauft wird mit DAB+ ausgestattet sein muß. Damit beginnt eine geplante Verdrängung des analogen FM Radios. Eine Zwangsabschaltung wird in politischen Kreisen immer wieder diskutiert und wird uns bald bevorstehen.

Quelle:
https://www.dabplus.de/tkg
https://dejure.org/gesetze/TKG
https://www.bmvi.de/SharedDocs/DE/Anlage/DG/infopapier-tkg-novelle.pdf?__blob=publicationFile

Schweiz: Fußfesseln (mit 5G-Technik) ohne richterlichen Beschluß – Abstimmung bis 14.01.2021

Publiziert 2. Januar 2021 | Von Uli

Fast still und unbemerkt wurde in der Schweiz ein neues Gesetz zur Vergabe von Fußfesseln eingeführt. Dass, aus demokratischer Sicht, Ungewöhnliche daran: Die Polizei kann ohne richterlichen Beschluss und ohne einen einzigen Beweis jeder Zeit, jeden, als “terroristischen Gefährder” einstufen. Die Begründungen hierfür sind gering, so reicht der alleinige Verdacht aus, um Menschen mit eben dieser Fußfessel unter Hausarrest, Kontrolle und Überwachung zu stellen.

Die UNO warnt vor diesem Gesetz, da es als Vorbild für Diktaturen gelten könnte. Auch zahlreiche namhafte universitäre Rechtsgelehrte warnen, da sie ungerechtfertigte und nicht anfechtbare Maßnahmen befürchten. Zudem können von den vorsorglichen Inhaftierungen sowie Hausarresten schon Kinder ab 12 betroffen sein, was der UN-Kinderrechtskonvention widerspricht.

Um die Rechtsgültigkeit zu verhindern, benötigt es Unterschriften von Schweizer Wahlberechtigten. Hier die Unterschriftenbögen zum Ausdrucken und Unterschreiben. Bitte auch an Freunde, Bekannte und Verwandte weiterleiten.

Der zeitliche Rahmen ist sehr knapp, bitte so schnell wie möglich an den Verein “Schutz vor Strahlung”, 8044 Zürich, einsenden Danke!

Weitere Details unter:
Aktionsflyer: https://ul-we.de/wp-content/uploads/2021/01/schutz-vor_flyer_download.pdf
Offener Brief: https://ul-we.de/wp-content/uploads/2021/01/PMT-Offener-Brief.pdf
Unterschriftenbögen: https://ul-we.de/wp-content/uploads/2021/01/willkuerp_unterschriften_downlad.pdf