Überwachung
Schweiz: Fußfesseln (mit 5G-Technik) ohne richterlichen Beschluß – Abstimmung bis 14.01.2021
Fast still und unbemerkt wurde in der Schweiz ein neues Gesetz zur Vergabe von Fußfesseln eingeführt. Dass, aus demokratischer Sicht, Ungewöhnliche daran: Die Polizei kann ohne richterlichen Beschluss und ohne einen einzigen Beweis jeder Zeit, jeden, als “terroristischen Gefährder” einstufen. Die Begründungen hierfür sind gering, so reicht der alleinige Verdacht aus, um Menschen mit eben dieser Fußfessel unter Hausarrest, Kontrolle und Überwachung zu stellen.
Die UNO warnt vor diesem Gesetz, da es als Vorbild für Diktaturen gelten könnte. Auch zahlreiche namhafte universitäre Rechtsgelehrte warnen, da sie ungerechtfertigte und nicht anfechtbare Maßnahmen befürchten. Zudem können von den vorsorglichen Inhaftierungen sowie Hausarresten schon Kinder ab 12 betroffen sein, was der UN-Kinderrechtskonvention widerspricht.
Um die Rechtsgültigkeit zu verhindern, benötigt es Unterschriften von Schweizer Wahlberechtigten. Hier die Unterschriftenbögen zum Ausdrucken und Unterschreiben. Bitte auch an Freunde, Bekannte und Verwandte weiterleiten.
Der zeitliche Rahmen ist sehr knapp, bitte so schnell wie möglich an den Verein “Schutz vor Strahlung”, 8044 Zürich, einsenden Danke!
Weitere Details unter:
Aktionsflyer: https://ul-we.de/wp-content/uploads/2021/01/schutz-vor_flyer_download.pdf
Offener Brief: https://ul-we.de/wp-content/uploads/2021/01/PMT-Offener-Brief.pdf
Unterschriftenbögen: https://ul-we.de/wp-content/uploads/2021/01/willkuerp_unterschriften_downlad.pdf
Impfass – oder massive Einschränkungen?
Dieser logische Zusammenhang wird zwar immer wieder dementiert, aber wenn man die Aussagen einiger Politiker und Verantwortlichen in diesem Bereich zusammen nimmt, dann ist dies nicht mehr zu übersehen. So bringt es ein aktueller Artikel „Der Zeit“ sehr auf den Punkt. Dort wird sehr klar, daß es Unterschiede geben soll, ob jemand einen „Corona-Impfstoff“ bekommen hat oder nicht. So wird offen von Einschränkungen in der Bewegungsfreiheit, bei der Nutzung von öffentlichen Verkehrsmitteln und auch für den Zutritt zu einem Supermarkt gesprochen. Auch Fluggesellschaften und Gastronomen kündigen bereits an, nur noch Menschen mit Impfnachweis zu transportieren bzw. in Ihre Gaststätten zu lassen. Sind wir gespannt, wer alles folgen wird und was die Gerichte zu dieser “Diskrimminierung” sagen werden.
Natürlich ist ein „Digitaler Impfpass“ geplant und wenn es nach Bill Gates geht, soll zur Idendifikation ein kleiner Funkchip im Impfstoff enthalten sein. Dieser gelangt mit der Impfung in den Körper und soll mit endsprechenden „Lesegeräten und/oder Smartphones mit entsprechender Software“ und später über 5G direkt auslesbar sein. In wie weit diese „Überwachungspläne“ Realität werden, entscheidet jeder selber.
Und wann meldest Du Dein Smartphone ab, unterstüzt den Verbraucherboykott und stellst Dich aktiv dagegen?
ARTE: Mit der 5G-Technologie in einen neuen kalten Krieg?
Führerschein als Smartphone-App
Immer mehr wird das Wort “Digitalisierung” von Seiten der Politik und der Medien an uns herangetragen, aber was bedeutet dies für jeden Einzelnen von uns, was steckt wirklich dahinter? Dieser Frage gehe ich seit Jahren auf dieser Homepage nach und in vielen Artikel mit den entsprechenden Originalquellen versuche ich Euch Antworten darauf zu geben.
Aktuell erreicht mich der Beschluß, der EU-Kommission und des Verkehrsministeriums, den so genannten “Digitalen Führerschein” einzuführen. Dieses aktuelle Beispiel zeigt ganz praktisch wie “nahe” das jeden von uns im Alltag erreichen wird. Das Ziel was wirklich dahinter steckt, spricht der Deutsche Verkehrsminister Scheurer in unten stehendem Interview wörtlich aus: “Wir haben das Thema diskutiert. Die Zukunft sollte papierlos sein.” Es wird uns in den Pressemeldungen als “bequem und komfortabel” dargestellt, aber verschwiegen wird, daß die Voraussetzung dafür der Besitz eines Smartphones ist.
Was ist aber mit Menschen, welche diese Technik nicht nutzen können oder wollen, dürfen diese bald nicht mehr Autofahren? Oder jemand der nicht der politischen oder weltanschaulichen Meinung entspricht? Dem können von jetzt auf gleich, alle digitalen Dokumente und der Zugang zu jeglichen digitalen Zahlungsmitteln verweigert werden.
Die Bargeldabschaffung und die weitere Digitalisierung von Krankenkarten, Steuererklärungen, Autos, Funkchips in Reisepässen und Personalausweisen etc. schreitet in großer Geschwindigkeit weiter voran. Kommt der “Smartphonezwang” wie in China und anderen totalitären Systemen auch bei uns? Die politischen Erklärungen von CSU, CDU, SPD, FDP und den Grünen weisen sehr stark darauf hin. Dagegen wirbt der ADAC für einen “zusätzlichen” digitalen Führerschein und der Beibehaltung des klassischen “Analogen” aus Papier.
Bundeskanzlerin Merkel hat bereits 2017 das Thema deutlich ausgesprochen und plant die Abschaffung jedes Führerscheins mit den Worten: “„Wir werden in 20 Jahren nur noch mit Sondererlaubnis selbstständig Auto fahren dürfen“ Für viele Autofahrer ist diese Prognose ein Schock. Autonomes Fahren würde damit nicht nur zu einer Möglichkeit, sondern sogar zu einem Zwang.
Sind wir also wachsam, achten auf die deutlichen Vorzeichen und handeln, solange wir es noch können.
Quellen:
https://www.heise.de/news/Digitaler-Fuehrerschein-soll-in-Deutschland-kommen-4944096.html?utm_source=pocket-newtab-global-de-DE
https://www.merkur.de/politik/mit-diesem-satz-schockiert-merkel-deutsche-autofahrer-zr-8390429.html
https://ul-we.de/das-ueberwachte-volk-chinas-sozial-kredit-system/
https://ul-we.de/category/faq/bargeldabschaffung/
https://ul-we.de/5g-was-ist-alles-geplant/
Staat darf mit neuem Gesetz jetzt Whats-APP und Internetkommuniktion abhören
Still und heimlich im Hintergrund von Corona, werden ein Gesetz nach dem anderen in eine bedenkliche Richtung verabschiedet. Jetzt trifft es nahezu unbemerkt Millionen Nutzer von Whats-App. Dieser und andere Kommunikationsdienste dürfen ab sofort von allen Geheimdiensten mitgehört und mitgelesen werden. Der Bundestag hat diesem Gesetz mit großer Mehrheit zugestimmt.
Kopplung von biometrischen Daten an Hilfsgüter
Ungebremste Digitalisierung fordert offenbar genau von denjenigen große Opfer, die sich nicht ausreichend wehren können. So ist es wohl inzwischen üblich, in großen Flüchtlingslagern im Jemen oder in Nigeria den Zugang zu Hilfsgütern an biometrische Daten zu koppeln.
Das bedeutet, Bedürftige müssen sich mit Fingerabdrücken sowie Iris- und Gesichtsscans registrieren, um etwa Nahrungsmittel zu erhalten. Die Süddeutsche Zeitung berichtet, dass z. B. im Jemen das Welternährungsprogramm der Vereinten Nationen mit den Huthi-Rebellen ein Abkommen über ein biometrisches Authentifizierungsprogramm geschlossen hat. Die Frage steht nun im Raum, was mit den sensiblen Daten passiert. Der Bürgerrechtsaktivist Mark Latonero spricht von einem „Überwachungs-Humanitarismus“ und befürchtet, es entstehe eine „digitale Unterklasse“, die quasi Daten gegen Nahrungsmittel tausche.
Ähnliche Tendenzen sind auch schon in China zu beobachten, siehe https://ul-we.de/das-ueberwachte-volk-chinas-sozial-kredit-system/ Bei uns läuft dieses Programm Schritt für Schritt, für viele unbemerkt, unter dem Namen “Digitalisierung”. Ziel ist es immer mehr Lebensbereiche auf reine digitale Zugänge zu beschränken und ein “analoges Leben” unmöglich zu machen. Wer sich dem verweigert, nicht bereit ist sich zu “digitalisieren” und kein Smartphone nutzt, wird auch hier bald Probleme haben, am “normalen Leben” teilzunehmen. Auch hier wird der Druck zunehmen und letztendlich wird sich dies auf die Bewegungsfreiheit und auch auf die Nahrungsmittelversorgung auswirken.
Details dazu in den Rubriken “Überwachung” und “Bargeldabschaffung”
Originalquelle:
https://www.sueddeutsche.de/digital/biometrie-jemen-huthi-fingerabdruck-iris-scan-gesichtserkennung-1.4551132
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